Dabei sein, auch wenn man nicht dabei ist

von Carlo Eggeling am 09.03.2023

So schnell geben sich die Liberalen und Frank Soldan nicht geschlagen: Am Montag scheiterte die FDP mit ihrem Antrag, Ratssitzungen zu streamen, also als Video im Internet zu veröffentlichen. Rechtsdezernent Markus Moßmann hatte gegen eine Umsetzung rechtliche und Kostengründe angeführt. Kurz: Alle Ratsmitglieder müssten bei einer Aufnahme ständig zu sehen sein. Das sei mit der vorhandenen Kameratechnik nicht zu machen, neue koste 3000 Euro. Überdies fehle es am entsprechenden Personal.

FDP-Fraktionschef Soldan kommt zu einer anderen Bewertung, Celle mache es vor: "Ratssitzungen werden in Bild und Ton aufgezeichnet und der Öffentlichkeit in einer Mediathek zum Streamen zur Verfügung gestellt." Der Vorsitz und die Redner würden übertragen. Soldan geht davon aus: "Das ist machbar, schnell umzusetzen und günstiger als von Herrn Moßmann erklärt."

Der Hintergrund liegt für den Liberalen auf der Hand: eine bessere Information für den Bürger, der sich informieren möchte. Davon gebe es immer mehr. Das habe sich gerade bei der Ratssitzung in der Ritterakademie gezeigt -- nicht alle, die wollten, seien hereingekommen. Zudem habe nicht jeder Zeit, wenn der Rat tage, in einer Mediathek könne man die Diskussionen verfolgen, wann immer man wolle.

Dass SPD, Grüne und CDU seinem Vorschlag nicht folgten, hält Soldan für keinen dauerhaften Entschluss: "In der Vergangenheit waren auch die anderen dafür, haben es sogar in ihren Wahlprogrammen stehen." Also ein neuer Anlauf in der Ratssitzung am 23. März: "Wir wollen immer noch mehr Transparenz für die Menschen in unserer Stadt." Carlo Eggeling

© Fotos: FDP

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