LoCarlo: "Es gibt nichts Gutes, außer man tut es.

von Winfried Machel am 13.08.2022

Meine Woche
Abschied und Neubeginn

Tja, so schnell kann es gehen. Da hatte ich neulich noch nachgefragt, wie es mit einer möglichen Nachfolge für Kämmerin Gabriele Lukoschek ausschaut, da ihr Vertrag Ende Januar kommenden Jahres ausläuft. Die Antwort des Rathauses, die man dort als lustig empfand: Danke für den Hinweis, man habe die Zeitschiene im Blick. Nun sagt die 59-Jährige Tschüs und geht in den Ruhestand. Eine freundliche Frau, kompetent, geschätzt über Parteigrenzen hinweg, auch in der gemeinsamen Runde des Landrats mit den Hauptverwaltungsbeamten, in der sie die Oberbürgermeisterin sehr oft vertritt. So haben es mir Teilnehmer erzählt.

Die Sozialdezernentin ist weg, die Stelle unbesetzt und noch zu haben, die Kämmerin geht, man fragt sich, wie es mit Baudezernentin Heike Gundermann ausschaut, die ein Vierteljahrhundert im Amt ist und deren Vertrag noch bis 2026 läuft. Freude an der Arbeit spielt eine Rolle. Der Mann für Verkehr und Umwelt wird sicher bleiben, Markus Moßmann dürfte sich Hoffnungen machen, Gabriele Lukoschek als 1. Stadträtin zu beerben, um so als Stellvertreter der Oberbürgermeisterin zu agieren, was auch einen Gehaltssprung mit sich zieht. Klar, dem muss der Rat zustimmen.

Meine Kollegin Antje Schäfer schreibt in der Zeitung, was seit langem gemunkelt wird und sich nun zerschlägt: "Luko" wurde auch als Nachfolgerin Rolf Sauers gehandelt, der Chef der Gesundheitsholding geht in ein paar Monaten ebenfalls in Rente. Mut zur Lücke, kann man da sagen, wenn Schlüsselstellungen des städtischen Apparats unbesetzt sind.

In der Pressemitteilung der Stadt betont Oberbürgermeisterin Claudia Kalisch das Selbstverständliche: Sie habe das Vorschlagsrecht für die Nachbesetzung, Dezernenten würden für acht Jahre durch den Rat gewählt. Nun hofft man als interessierter Beobachter, dass die nächste Selbstverständlichkeit eintritt, die die Oberbürgermeisterin nicht erwähnt: Die Dezernentenstellen sind politische Ämter, das heißt, die Parteien haben das Recht mitzubestimmen. Das war selbst unter dem als autokratisch geltenden alten Oberbürgermeister so.

Gerade die großen Ratsfraktionen Grüne, SPD und CDU sind gefragt, Akzente zu setzen und Leute mit Ideen und Durchsetzungsvermögen zu platzieren. Kandidaten, die in den Bereichen Soziales, Bildung, Kultur, Sport und Finanzen etwas bewegen wollen und dafür werben können -- über Parteigrenzen hinweg.

Es geht darum, Weichen zu stellen für die politische Zukunft der Stadt -- selbstverständlich mit Blick auf die nächste Kommunalwahl, selbst wenn die noch vier Jahre hin ist. Es geht darum, dass der Rat gemeinschaftlich agiert, ein Signal als politisches Gremium setzt und sich nicht vom Vorschlagsrecht der Oberbürgermeisterin degradieren lässt. Hier kann er deutlich machen, dass Politik die Leitlinien bestimmt. Etwas, auf das die, wenn man so will, jetzige Regierungsfraktion, die Grünen, in der Vergangenheit sehr gepocht hat. Die letzte Sozialdezernentin wurde auf Ticket der Grünen gewählt und berufen. Unter einem SPD-Oberbürgermeister.

All das wird auch mit Frau Kalisch gut gelingen, sie hat in ihrem Wahlkampf immer wieder betont, wie sehr sie die Kommunikation auf Augenhöhe schätzt. Als "Change-Managerin" bekommt sie eine gute Zusammenarbeit hin, egal ob der oder die Neue ein anderes Parteibuch oder keins hat.

Vor allem liegt ein Brocken vor der Oberbürgermeisterin. Der Haushalt für das laufende Jahr 2022 ist nicht genehmigt, das könnte noch dauern. Damit ist das erste Jahr Frau Kalischs vorbei, in dem sie daher vor allem lediglich umsetzen konnte, was der alte Rat und ihr Vorgänger eingetütet hatten. Nun steht der Etat für 2023 an. Der erste, den sie gestaltet und in dem sie Schwerpunkte setzen kann und muss.

An den vielen Stellschrauben dreht Kämmerin Gabriele Lukoschek noch mit, als Frau auf dem Absprung? Denn fertig sein müsste alles im November oder Dezember, damit der Rat beschließen kann und man nicht wieder eine Ewigkeit darauf warten muss, um selber zu Linien zu ziehen bei freiwilligen Leistungen und Krediten für Investitionsmittel. Wenn der Beschluss vorliegt, dauert es mehr als ein Vierteljahr, bis die Genehmigung im Briefkasten liegt. Oder eben die Änderungen. Es eilt.

Dazu kommt noch die Ukraine mit ihren ganzen Folgen: steigende Gas- und Energiepreise, mehr Geld für Lebensmittel, Bauen und so weiter. Das schlägt sich im Haushalt nieder. Ob wir tatsächlich Armenspeisungen und Wärmehallen brauchen, wer weiß. Aber -- wirklich flink, im Herbst, wenn die Heizperiode beginnt -- soll es dazu Gespräche geben. Nun kann man, wie es Oberbürgermeister:innen seit langem tun, gern auf Bund und Land verweisen, aber passieren muss hier was. Wie wär's mit Gesprächen mit der Avacon bei Energiepreisen? Lüneburg hält Anteile und sitzt im Aufsichtsrat.

Anderes Thema. Bislang dachte ich immer, das Beste an Uelzen sei die Straße, die wieder herausführt. Doch nun haben mich die Zucker-Jungs und -Mädels beeindruckt. In der Nachbarstadt feiern sie drei Wochen lang einen Kultursommer. In Lüneburg war das ja nur an zwei Wochenenden leise möglich. Ein Musikfestival hatte es 40 Kilometer weiter auch schon gegeben. Weniger lamentieren, mehr machen könnte da die Maxime sein.

In diesem Sinne ein gutes Wochenende im Sinne Erich Kästners: "Es gibt nichts Gutes, außer man tut es." Carlo Eggeling

© Fotos: Carlo Eggeling

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