Pressemitteilung:„Die SPD ist der soziale Teil der Ampelkoalition!“

von Winfried Machel am 14.07.2023

„Die SPD ist der soziale Teil der Ampelkoalition!“ – SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Rolf Mützenich diskutiert mit knapp 60 interessierten Bürgern in Lüneburg.

 

Am Donnerstag, den 13. Juli 2023 machte der Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Dr. Rolf Mützenich, Halt in Lüneburg und diskutierte im Rahmen einer „Auf ein Wort“-Veranstaltung mit knapp 60 interessierten Bürgerinnen und Bürgern, die trotz des schlechten Wetters den Weg ins Café Central gefunden hatten. Zahlreiche Themen wurden angesprochen – unter anderem der Krieg in der Ukraine, das Vorgehen der Fraktionen beim Gebäudeenergiegesetz (GEG) sowie die Situation der Kranken- und Altenpflege in Deutschland.

 

Der Vorsitzende der größten Fraktion im Bundestag, mit ihren insgesamt 206 Mitgliedern, ist seit dem Jahre 2002 Vertreter der Wählerinnen und Wähler aus Köln. Neben dem Amt als Fraktionsvorsitzender, welches er seit dem Jahr 2019 bekleidet, ist Rolf Mützenich Experte für die Bereiche Außen- und Sicherheitspolitik. Diese Fachkompetenz merkte man ihm bei den Fragen in diesen Themenbereichen an.

 

Er skizzierte unter anderem den Weg, den sich die SPD-Fraktion aus dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine wünsche. Seiner Meinung nach sei „ein Frieden in der Ukraine nicht auf dem Schlachtfeld zu erreichen“ - sein Stichwort hierfür laute Diplomatie. Dabei betonte er allerdings stets, dass die Ukraine ein selbstbestimmtes Land sei und entsprechend selbst entscheiden müsse, welche Konzessionen Sie eingehen wolle und welche nicht.  Stark machte sich Mützenich bei den Anwesenden für eine Bürgerversicherung, weil diese „für mehr Gerechtigkeit und eine bessere Finanzierung unseres Kranken- und Pflegekassensystems“ sorgen würde. Hierbei betonte er allerdings, dass die parlamentarischen Mehrheiten für ein solch soziales Vorhaben, durch die Beteiligung von FDP und Grünen an der Ampelkoalition, nicht gegeben seien.

 

Die Moderation der Veranstaltung wurde vom örtlichen Bundestagsabgeordneten Jakob Blankenburg übernommen, der Rolf Mützenich zufolge ein „sehr geschätzter und unterstützenswerter Kollege im deutschen Bundestag“ sei. Nach insgesamt einer Stunde Debatte mit den Bürgerinnen und Bürgern machte sich der Fraktionsvorsitzende wieder auf den Weg und bedankte sich bei allen Personen, die den Weg auf sich genommen hatten und „durch Veranstaltungen wie diese an einer lebendigen Demokratie teilnehmen!“

 

Die Vorsitzende der örtlichen SPD im Landkreis Lüneburg, Andrea Schröder-Ehlers, zeigt sich zufrieden mit der Veranstaltung und stellt weitere Aktionen in diesem Format in Aussicht: „An den Rückmeldungen merken wir wie gut solche Veranstaltungen von den Bürgerinnen und Bürgern angenommen werden. Auch diese war ein voller Erfolg!“

© Fotos: SPD

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